Der Wochenrückblick

Manila, Philippinen – In dieser Woche hat man nichts von Präsident Duterte gesehen oder gehört, er hat sich, wie der Palast es nennt, eine „Auszeit“ genommen.

Nun gut, wäre es eine normale Woche gewesen und hätte er einen Urlaub angekündigt, niemand hätte was gesagt, Spekulationen über seinen Gesundheitszustand hätte es nicht gegeben. Aber es war keine normale Woche, dem wichtigsten Feiertag der Philippinen, dem Unabhängigkeitstag fehlte er unentschuldigt. 10 Minuten vor Beginn der Feierlichkeiten im Rizal Park, in Manila, ließ er sich entschuldigen, ohne Angabe von Gründen.

Und noch etwas Wichtiges läuft seit über 3 Wochen, es wird immer noch gekämpft und gestorben, in Marawi, im Süden der Philippinen. Duterte der das Kriegsrecht über ganz Mindanao verhängt hat, der oberste Befehlshaber der Streitkräfte der Philippinen, war nicht präsent.

Wer regiert die Philippinen, wenn der Präsident krank ist oder sich eine „Auszeit“ gönnt?

Die Vizepräsidentin ist es jedenfalls nicht, nicht nur dass sie politisch eine andere Richtung vertritt, hat sie Duterte im letzten Jahr, bereits kurz nach den Wahlen „kaltgestellt“.

So langsam begreifen die philippinischen Politiker, auch die politischen Weggefährten Dutertes, dass der Präsident national und international viel Glas zerbrochen hat, und versuchen es zu kitten. Der philippinische Außenminister versucht beim Botschafter der USA, auf den Philippinen, das Verhältnis der beiden Länder zu verbessern. Eine Delegation aus mehreren Senatoren wird in der kommenden Woche Frankreich besuchen, um das Verhältnis der Philippinen zur EU zu „reparieren.“

In beiden Fällen hatte Duterte die Partner verärgert, ganze Schimpftiraden und Drohungen ließ er gegen die USA und die EU los, die sich dann nicht nur politisch zurückzogen, auch wirtschaftlich bekommen die Philippinen die Auswirkungen zu spüren.

Man kann zu den USA stehen wie man will, die einen hassen sie, die anderen sind glühende Befürworter des amerikanischen „way of life“. Fakt ist aber, nicht die Russen oder Chinesen helfen den Filipinos im Kampf gegen Terrorismus, es sind US Spezialeinheiten, die gerufen wurden und sofort kamen.

Man kann nur hoffen, dass die 200.000 Vertriebenen bald wieder zurückkehren können und die Zahl der Todesopfer nicht weiter steigt. Wie in jedem Krieg sind die Zivilisten am stärksten betroffen, besonders die Kinder und die Frauen, die immer die Hauptlast tragen müssen.

In dieser Woche hat sich der Oberste Gerichtshof auf den Philippinen die Argumentationen der Gegner des Kriegsrechts und der Befürworter angehört.

2 Fragen beschäftigten die obersten Richter anscheinen besonders, warum hat Duterte das Kriegsrecht über ganz Mindanao verhängt und nicht nur über die belagerte Stadt. Die zweite Frage war, warum ist der philippinische Kongress, bestehend aus dem Repräsentantenhaus und dem Senat, nicht zu einer gemeinsamen Sitzung zusammengekommen. Nach dem Gesetz hätten beide Kammer in einer gemeinsamen Sitzung über die Ausrufung des Kriegsrechts beraten müssen.

Man darf gespannt sein wie der Oberste Gerichtshof entscheiden wird.

Redaktion

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