Chinas Regierungschef verteidigt künstliche Inseln

Li Keqiang

Manila, Philippinen – Der chinesische Regierungschef Li Keqiang hat bestritten, dass sein Land das Südchinesische Meer militarisieren wolle. Die dort von Peking errichteten Verteidigungsstellungen dienten „in erster Linie zivilen Zwecken“, sagte Li am Freitag bei einer Pressekonferenz mit seinem konservativen australischen Kollegen Malcolm Turnbull. Es gehe um die „Freiheit der Schifffahrt“, fügte Li hinzu.

China würde ohne diese Freiheit und „ohne Stabilität im Südchinesischen Meer“ unter den Hauptleidtragenden sein. Der Streit um Einflusssphären im Südchinesischen Meer führt seit längerem zu Spannungen in der Region. Der Territorialstreit im Südchinesischen Meer dreht sich darum, dass China große Teile des Gebiets für sich beansprucht.

Andere Anrainerstaaten wie Vietnam und die Philippinen reklamieren Teile der Gewässer ebenfalls für sich. Die Volksrepublik hat zur Durchsetzung ihrer Ansprüche mehrere künstliche Inseln in den Gewässern aufgeschüttet. Marineverbände der USA und Australiens patrouillieren regelmäßig in der Nähe dieser künstlichen Inseln, um der Forderung nach freiem Schiffsverkehr in dem Gebiet Nachdruck zu verleihen.

Australien hatte seine Militärausgaben zuletzt massiv erhöht und dies unter anderem mit Chinas Rolle im Südchinesischen Meer begründet. Die Volksrepublik sieht darin eine Provokation, die das Risiko eines militärischen Zusammenstoßes erhöhe. Turnbull forderte alle an den Streitigkeiten Beteiligten auf, ihre Meinungsverschiedenheiten friedlich und gemäß dem Völkerrecht beizulegen.

Sie sollten von Aktionen Abstand nehmen, die zu einer Erhöhung der Spannungen führen könnten. Dazu gehöre auch die Militarisierung umstrittener Gebiete. Durch das Südchinesische Meer führt eine der meistgenutzten internationalen Handelsrouten der Welt.

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