Duterte klopft bei alten Freunden an

Manila, Philippinen – Nachdem er sich China an den Hals geworfen hat, sucht der philippinische Präsident Duterte wieder die Nähe zum traditionellen Verbündeten.

Die Ankunft des amerikanischen Zerstörers USS Fitzgerald in der Subic Bay in der vergangenen Woche hat auf den ersten Blick nichts Aussergewöhnliches an sich. Dem Besuch amerikanischer Kriegsschiffe kommt aber wegen der Spannungen im Südchinesischen Meer und aufgrund der jüngsten Annäherung zwischen Manila und Peking in diesen Tagen spezielle Bedeutung zu. Am Montag legte auch die USS Stethem, die ebenfalls Teil der 7. Flotte ist, in der philippinischen Marinebasis an.

Schadensbegrenzung

Erst vor sechs Monaten hatte Präsident Duterte die militärischen Kooperationen mit den USA ausgesetzt, den damaligen Präsidenten Barack Obama brüskiert und sich bezüglich Inselstreits und Wirtschaftshilfe auf naive Weise bei den Chinesen angebiedert. Rüstungsgüter wollte er laut den damaligen Aussagen fortan in Russland beschaffen. Seinem Land habe die enge Freundschaft mit den USA nichts gebracht, polterte Duterte in jenen Tagen.

Der Besuch der Kriegsschiffe deutet jetzt aber auf Bemühungen um Schadensbegrenzung hin – und auf grössere diplomatische Besonnenheit. Gegenüber Präsident Donald Trump sind Tiraden, wie sie Duterte gegen Obama sowie an die Adresse von Uno und EU losliess, bezeichnenderweise ausgeblieben. Die Beziehungen mit Amerika seien gut und verlässlich, erklärte Aussenminister Enrique Manalo am Wochenende. Es gehe darum, den Kern dieser Allianz zu schützen und auszubauen.

Theaterstück auf dem Atoll

Im Urteil von politischen Beobachtern zeigen die widersprüchlichen Signale aus Manila, dass im Verhältnis zu Washington zwischen Rhetorik und Substanz zu unterscheiden sei. Während sich der 71-jährige Duterte sowohl in der Innen- als auch in der Aussenpolitik unberechenbar gebärdet, bemüht sich das Aussenministerium offensichtlich um Kontinuität. Vor Wochenfrist ordnete der Staatschef die «militärische Besetzung» von neun Inseln im Südchinesischen Meer und den Ausbau von Befestigungen an. Um Souveränitätsansprüche klarzumachen, solle dort die philippinische Flagge gehisst werden, erklärte der Staatschef. Für den 12. Juni, den Unabhängigkeitstag, hat Duterte einen Besuch auf Pag-Asa, der grössten der Spratly-Inseln angekündigt, um dort persönlich die Flagge zu setzen.

In Manila vermutet man hinter solchen Ankündigungen auch den Versuch, die eigenen Streitkräfte bei Laune zu halten. Denn weder Dutertes Kriechgang gegenüber China noch seine Avancen gegenüber der Kommunistischen Partei und der New People’s Army (NPA) werden von den Offizieren goutiert. Für die Offiziere gibt es nur einen verlässlichen Alliierten: die USA.

In den Augen von Euan Graham, Direktor des australischen Lowy Institute, geht Duterte mit diesen Plänen beträchtliche Risiken ein. Zum einen gebe er China einen Vorwand, um die eigenen Befestigungen auf Spratly voranzutreiben oder mit entsprechenden Bauten auf Scarborough (von China Huangyan genannt) zu beginnen. Zum anderen riskiere Manila wie seinerzeit beim Kräftemessen im April 2012, als die Philippinen ein schrottreifes Kriegsschiff zum Schutz der eigenen Fischgründe zum Scarborough-Riff entsandt hatten, eine weitere Blamage.

Balanceakt aller Asean-Staaten

Mit dem Hinweis, dass die Philippinen eine «geopolitische Balance» im Südchinesischen Meer suchten, hat Duterte am Montag vor seinem Abflug nach Saudiarabien bestätigt, dass Manila letztlich sowohl mit den USA als auch mit China freundschaftliche Beziehungen anstrebt. Damit schwenkt Manila auf eine Linie ein, die im Prinzip nunmehr von allen Asean-Staaten verfolgt wird. Ob Dutertes Zickzackkurs zwischen den zwei Weltmächten damit zu Ende ist, steht aber noch nicht fest.

Für die Philippinen geht es in diesem Jahr nicht nur um die Gestaltung der eigenen Aussenpolitik. Das Land hat derzeit den Vorsitz der Asean-Staatengemeinschaft inne, die ein vitales wirtschaftliches Interesse an einer spannungsfreien Region hat. Im Verhältnis zu Peking ist erstmals von Belang, dass die Philippinen im Falle einer weiteren Normalisierung mit Investitionen in Milliardenhöhe aus dem Reich der Mitte rechnen können.

Quelle

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