Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Duterte bereits nach kurzer Zeit verworfen

Manila, Philippinen – Wie zu erwarten wurde die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Rodrigo Duterte durch die Mehrheit des Repräsentantenhauses verworfen.

Der Ausschuss Haus für Gerechtigkeit erklärte am Montag, dass das erste gegen Präsident Rodrigo Duterte eingereicht Amtsenthebungsverfahren in der Form ausreichend ist, aber nicht ausreicht, der in Substanz.

Diese Entscheidung ist wenig überraschend, ein Amtsenthebungsverfahren ist keine juristische Untersuchung der Vorwürfe, sondern eine politische Entscheidung der Mehrheit im Repräsentantenhaus, Dutertes politische Verbündete stellen 266 von 293 Abgeordnete. Eine juristische Untersuchung ist durch die Immunität des Präsidenten erst nach Einleitung eines Amtsenthebungsverfahren möglich.

Quelle

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