China und Philippinen schaffen halbjährlichen Konsultativmechanismus

Manila, Philippinen – Die Ankündigung erfolgte in einer gemeinsamen Pressemitteilung nach dem ersten Treffen des Bilateralen Konsultativmechanismus zum Südchinesischen Meer BKM. Im Rahmen des BKM kommen alle sechs Monate abwechselnd in China und den Philippinen Beamte aus den jeweiligen Außenministerien und den Ämtern für maritime Angelegenheiten zusammen. Die Einrichtung des BKM war während der diplomatischen Konsultationen zwischen den beiden Außenministerien im Januar beschlossen worden.

Während des gerade abgeschlossenen ersten Treffens, das unter dem Vorsitz des chinesischen Vize-Außenministers Liu Zhenmin und des philippinischen Botschafters in China Jose Sta. Romana stattfand, bekräftigten beide Seiten ihre Verpflichtung zur Kooperation und zum Finden eines Wegs, um das gegenseitige Vertrauen zu stärken. Die beiden Seiten tauschten sich darüber aus, wie wichtig es ist, die Bedenken im Südchinesischen Meer und die damit einhergehenden Streitigkeiten in geeigneter Weise zu bewältigen.

Romana stellte in seiner Eröffnungsrede fest, dass der Streit um das Südchinesische Meer wieder eine positive Dynamik erlangt hat.

Beide Seiten bekräftigten die Bedeutung, den Frieden und die Stabilität aufrechtzuerhalten, die Freiheit der Schifffahrt und des Flugraums zu gewährleisten und die territorialen und jurisdiktionalen Streitigkeiten mit friedlichen Mitteln beizulegen. Konflikte sollten ohne Drohungen und Gewaltanwendung durch freundschaftliche Konsultationen und Verhandlungen zwischen den direkt betroffenen souveränen Staaten gelöst werden.

Die Beziehungen zwischen China und den Philippinen hätten „eine schöne Wende“ erlebt, sagte Liu am Donnerstag zur Presse. Er fügte hinzu, dass China die positive, freundliche und konstruktive Haltung von der Regierung Duterte sehr schätze. Die Bedeutung des Treffens liege in der Tatsache, dass die Philippinen wieder auf den rechten Pfad zurückgekehrt seien und Differenzen mit China nun in bilateralen Gesprächen lösen, so Liu weiter.

Dies zeigt, dass sich die Philippinen an den von China bevorzugten „Dual-Track“-Ansatz halten. Dieser besagt, dass Streitigkeiten durch Verhandlungen zwischen direkt betroffenen Parteien gelöst werden sollen und dass China und ASEAN-Mitglieder gemeinsam an der Wahrung von Frieden und Stabilität im Südchinesischen Meer arbeiten sollen, sagte Wu Shicun, Präsident des Nationalen Instituts für Studien zum Südchinesischen Meer.

Quelle

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