De Lima kritisiert Polizei wegen Sperre für ausländische Besucher

De Lima

Senatorin Leila De Lima

Manila, Philippinen – Die inhaftierte Senatorin Leila de Lima hat am Dienstag, 21. November 2017 die philippinische Nationalpolizei (PNP) beschuldigt, Besuche durch ausländische Würdenträger in ihrer Zelle in Camp Crame nicht zuzulassen.

„Das sind keine Terroristen, die in irgendeiner Weise die nationale Sicherheit oder die öffentlichen Ordnung bedrohen. Das sind Würdenträger von beträchtlichem Format in ihren jeweiligen Ländern“, sagte De Lima in einer Erklärung.

„Ich fordere Respekt für meine Rechte, darunter den Zugang von Besuchern, als Gefangener, der verfassungsmäßig als unschuldig gilt, da ich wirklich unschuldig bin, und als gwählter und arbeitender Senator der Republik“, sagte sie.

Die Senatorin sagte, es gab bisher drei Vorfälle, als Leiter internationaler Menschenrechtsorganisationen versuchten, sie in der Haft zu besuchen, ihnen aber der Zugang durch die Polizei verwehrt wurde.

Delegierte des Globalen Progressiven Forums (GPF), darunter Mitglieder des Europäischen Parlaments, wollten De Lima am 11. November 2017 besuchen. Der Präsident der Liberalen Internationale (LI) plante seinen Besuch im Juli, während Delegierte des ASEAN-Parlament für Menschenrechte ( APHR) gebeten hatten, die Senatorin im September zu besuchen.

Den Mitgliedern der drei Delegationen wurde „der Besuch verweigert, obwohl sie die zehntägige Vorschrift eingehalten haben“, sagte De Lima.

Während des Besuchs der Liberalen Internationale (LI), erhielt lediglich der Vorsitzende des Menschenrechtskomitees, Markus Löning, Zugang zu De Limas Haftzelle.

„Dies können nicht bloße Beispiele für Verwaltungslücken und / oder Inkompetenz seitens der PNP-Behörden sein. Es ist bereits eine bewusste Politik der Unterdrückung und Verletzung meiner Rechte“, fügte sie hinzu.

De Lima sagte, die PNP habe auch keine formelle Antwort auf die Anfragen der Gruppen geschickt.

De Lima, einer der lautstärksten Kritiker von Präsident Rodrigo Duterte, ist seit Februar 2017 wegen drogenbezogener Anschuldigungen im PNP Custodial Center in Camp Crame inhaftiert. Sie hat Ihre Unschuld wiederholt beteuert und die Beschuldigungen politische Verfolgung genannt.

Redaktion

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