Duterte: Internationaler Strafgerichtshof hat keine Macht über mich

Präsident Rodrigo Duterte

Präsident Rodrigo Duterte

Manila, Philippinen – Präsident Rodrigo Duterte wird sich nicht dem Internationalen Strafgerichtshof unterziehen, der jetzt eine vorläufige Untersuchung seines umstrittenen Krieges gegen illegale Drogen durchführt.

„Sie können keine Gerichtsbarkeit über mich erlangen. Nicht in einer Million Jahren. Deshalb antworte ich ihnen nicht.“, sagte Duterte während der Vereidigung der Beamten der Antikorruptionskommission des Präsidenten in Malacañang.

Letzten Monat kündigte der Internationale Strafgerichtshof an, eine vorläufige Untersuchung über die Todesfälle im Zusammenhang mit Duterte’s blutigen Kampf gegen Drogen zu beginnen, der seit Beginn im Jahr 2016 mehr als 3.000 Menschenleben gefordert hat.

Weiter sagte Duterte, in seiner „bunten Sprache“, Sie können niemals hoffen, die Zuständigkeit über meine Person zu erlangen. Sohn einer Hure, Du bist so eine Pest“.

Die Philippinen sind Vertragsstaat des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs, das sie 2011 ratifiziert haben.

Duterte wiederholte, dass seine Kampagne gegen illegale Drogen bis zum Ende seiner Amtszeit fortgesetzt werden würde.

„Also wird der Krieg gegen Drogen mit oder ohne dem Internationalen Strafgerichtshof weitergehen, mit oder ohne die Menschenrechte (Ermittler), mit oder ohne die Politiker. Es wird bis zum letzten Tag meiner Amtszeit als Präsident dauern. Danach ist mir das egal ,“ fügte er hinzu.

Duterte sagte zuvor, es gebe vier Millionen Drogenkonsumenten in dem Land, aber die Behauptung wurde durch Daten des Dangerous Drugs Board widerlegt, das aussagte, dass die Zahl der Drogenabhängigen 1,8 Millionen betrug.

Sollte die Voruntersuchung ergeben, dass Duterte an Morden beteiligt war, diese in Auftrag gegeben hat oder durch sein Amt die Strafverfolgung im eigenen Land behinderte, kann gegen den Präsidenten ein internationaler Haftbefehl ausgestellt werden.

Redaktion


Wie hat Ihnen der Artikel gefallen?

[ratings]


Print Friendly, PDF & Email