Senat beschließt nationales Identifikationssystem

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MANILA, Philippinen – Mit einem Abstimmungsergebnis von 17-2 Stimmen hat der Senat am Montag, 19. März 2018 in der dritten und letzten Lesung ein Gesetz genehmigt, das ein nationales Identifikationssystem schafft.

Ziel des Gesetzes ist es, die „unzähligen und redundanten“ Ausweise mit einem nationalen ID-System zu harmonisieren und zu integrieren.

Der Schirmherr der Gesetzesvorlage, Senator Panfilo Lacson, sagte, dass das System den Bürgern und den ausländischen Einwohnern erlauben wird, leicht mit Regierungs- und privaten Institutionen zu handeln und Kriminalität zu verhindern.

Die nationale ID enthält die PhilSys-Nummer (eine zufällig generierte Identifikationsnummer), den vollständigen Namen, Gesichtsbild, Geburtsdatum, Adresse und Fingerabdrücke des Inhabers.

Bereits im September 2017 genemigte das Repräsentantenhaus die Gesetzesvorlage, nach der Ratifizierung durch beide Kammern wird das Gesetz an Präsident Rodrigo Duterte weitergeleitet, mit seiner Unterschrift wird das nationale Identifikationssystem zum Gesetz.

Für die Umsetzung des nationalen ID-Systems im Rahmen des Budgets der philippinischen Statistikbehörde sind etwa 2 Milliarden Peso vorgesehen.

Der nationale Sicherheitsberater Hermogenes Esperon Jr., ein pensionierter General, sagte, dass die Regierung plane, das nationale Identifizierungssystem auch ohne ein Ermächtigungsgesetz in diesem Jahr einzuführen.

Redaktion


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