Südchinesisches Meer – China und USA auf Konfrontation

In weniger als zehn Jahren soll China die USA als größte Wirtschaftsmacht der Welt ablösen. Parallel dazu rüstet Peking auch militärisch auf. Die Folge: Die USA und China kommen sich im Asien-Pazifik-Raum immer häufiger in die Quere. Vor allem im Südchinesischen Meer ist die Eskalationsgefahr groß.

scarborough shoal

Manila, Philippinen – Anfang Mai in der Küstenstadt Dalian, knapp 500 Kilometer östlich von Peking. Nach monatelangen Tests und Übungen gibt der Kommandant des neuen chinesischen Flugzeugträgers dem diensthabenden Kapitän das Kommando zur Ausfahrt.

Das Staatsfernsehen berichtet stolz über die Fähigkeiten des neuen Flugzeugträgers. Das Kriegsschiff ist insofern etwas Besonderes, als dass es der erste komplett in China gebaute Flugzeugträger ist. Ein weiterer wird gerade gebaut.

Chinas Staats- und Parteiführung geht sehr selbstbewusst um mit ihrem Streben nach Aufrüstung und der Entwicklung neuer Militärgüter. Die staatlichen Medien berichten seit Jahren regelmäßig von neuen Erfolgen in der Rüstungsforschung: über neue Überschall-Kanonen, Tarnkappen-Jets und Spezialtorpedos für die Marine zum Beispiel.

„China verfolgt eine rein defensive Verteidigungspolitik,“ betont die chinesische Führung immer wieder, hier durch die Sprecherin des Außenministeriums Hua Chunying.

„Wir werden niemals jemanden angreifen – außer, falls wir selbst angegriffen werden. Auf unseren Inseln und Riffen im Südchinesischen Meer stationieren wir nur die nötigsten, nur begrenzte Verteidigungssysteme. Damit üben wir nur unser international verbrieftes Recht auf Selbstverteidigung aus.“

Weitgehender Anspruch auf das Meeresgebiet

Das riesige Südchinesische Meer mit seinen vielen kleinen Inseln und Riffen dehnt sich rund anderthalbtausend Kilometer weit nach Süden aus. Anrainerstaaten sind neben China auch Vietnam, Malaysia, Brunei, Indonesien, Taiwan und die Philippinen. Allesamt erheben teils konkurrierende Ansprüche auf einzelne Inseln. Doch China beansprucht fast das komplette Meeresgebiet für sich, inklusive aller Inseln und Riffe.

Die Staats- und Parteiführung in Peking verweist auf Jahrhunderte alte Landkarten. Im Rekordtempo hat sie in den vergangenen Jahren weitere künstliche Inseln in dem fraglichen Gebiet aufgeschüttet, militärische Anlagen gebaut und schwere Waffen stationiert. Aus Sicht der US-Regierung verletzt China damit internationales Seerecht, denn weite Teile des Südchinesischen Meeres gehörten völkerrechtlich eben nicht zu China, so das Argument der Amerikaner. Japan, Australien und andere Staaten in der Region sehen das genauso.

US-Verteidigungsminister James Mattis kritisierte vor wenigen Tagen bei einer Konferenz in Singapur, dass China die Waffen in der Region eben nicht nur zur Landesverteidigung stationiere:

„Auch, wenn China das Gegenteil behauptet: Die Stationierung dieser Waffensysteme hat militärische Gründe und dient Einschüchterung und Gewalt.“

China rüste die künstlich aufgeschütteten Inseln auf mit Raketen zur Bekämpfung von Schiffen, mit Flugabwehrraketen und neuerdings landeten auch Bomber auf einzelnen Inseln, kritisierte Mattis.

China will auch militärisch ernst genommen werden

Im Südchinesischen Meer wird deutlich: Wirtschaftlich auf Augenhöhe mit den USA zu sein genügt China nicht mehr. Zumindest im Asien-Pazifik-Raum will das Land auch militärisch ernst genommen werden. Es hat Marine, Luftwaffe und Armee deswegen in den vergangenen Jahren nicht einfach nur aufgerüstet, sondern auch organisatorisch und technologisch modernisiert.
Nach Außen stellt sich China Staats- und Parteiführung als längst noch nicht ebenbürtig mit den USA dar. Im Gegenteil: Es sei doch Amerika, das den Asien-und Pazifikraum seit Jahrzehnten beherrsche:

„Die Präsenz des US-Militärs im Südchinesischen Meer übersteigt bei Weitem die militärische Stärke Chinas und anderer Anrainerstaaten,“ betont Außenamtssprecherin Hua Chunying.

Annäherung im Streit nicht in Sicht

„US-Kriegsschiffe verlassen regelmäßig und absichtlich die internationalen Schifffahrtsrouten und befahren immer mal wieder Gewässer, in denen chinesische Inseln und Riffe liegen.  Das wird beschönigt mit dem Hinweis, es gehe um die Freiheit der internationalen Seefahrt. Doch geht es den USA wirklich darum? Oder geht es um die Freiheit, als Hegemon tun und lassen zu können, was man möchte?“

Dass sich China und die USA im Streit ums Südchinesische Meer annähern, ist nicht absehbar. Im Gegenteil. Erst vor wenigen Tagen flog die US-Luftwaffe demonstrativ mit zwei B52-Langstreckenbombern über das von China beanspruchte Meeresgebiet. Nach den Worten der Amerikaner ein Routineeinsatz. Aus Sicht des chinesischen Außenministeriums eine ungeheure Provokation. Sprecherin Hua Chunying stellte vor der ausländischen Presse die rhetorische Frage:

„Wenn jemand, der bis an die Zähne bewaffnet ist, immer mal wieder an Deine Tür kommt, Dich anstupst und seine Muskeln zeigt: Hast Du dann nicht das Recht, Deine Wachsamkeit zu erhöhen, Vorkehrungen zu treffen und die Verteidigungsfähigkeit zu erhöhen?“

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